Oops! It appears that you have disabled your Javascript. In order for you to see this page as it is meant to appear, we ask that you please re-enable your Javascript!

Merkels Mission in Afrika

Spread the love

Aktualisiert am

Angela Merkel reist durch Afrika. Fernab von Chemnitz treibt die Kanzlerin den Kampf gegen Fluchtursachen voran. Doch ihr drei Jahre alter Satz „Wir schaffen das“ holt sie dabei immer wieder ein.

Angela Merkel reist durch Westafrika, nach Senegal, Ghana und Nigeria. Drei Tage lang dreht es sich um das Thema, das ihr politisches Schicksal bestimmen dürfte: Illegale Migration, Schleuserbanden – und wie kriegt die Bundesregierung den Migrationsdruck auf Deutschland und Europa in den Griff. Kann sie ihn überhaupt in den Griff bekommen?

Auch wenn sich die Kanzlerin im Ausland am liebsten gar nicht zu dem äußern möchte, was in Deutschland die Schlagzeilen bestimmt: Es geht auf dieser Reise natürlich auch um die Lage zuhause und um Chemnitz. Dass die aufgeladene Stimmung in manchen Teilen Deutschlands viel mit ihr zu tun hat, dürfte auch Merkel selbst nicht bestreiten. Die Kanzlerin und ihre Migrationspolitik polarisieren die Bundesrepublik und ganz Europa. Der Tag, an dem Merkel sagte, was viele ihr noch heute ankreiden und der wohl einen der wichtigsten Wendepunkte ihrer Kanzlerschaft darstellt, liegt genau drei Jahre zurück. „Wir schaffen das“, sagte sie am 31. August 2015 in ihrer jährlichen Sommerpressekonferenz in Berlin.

Merkel beschrieb die damals vermutete Ankunft von etwa 800.000 Flüchtlingen als „große nationale Aufgabe“. Im Zusammenhang lautete die Passage: „Deutschland ist ein starkes Land. Das Motiv, mit dem wir an diese Dinge herangehen, muss sein: Wir haben so vieles geschafft, wir schaffen das. Wir schaffen das, und wo uns etwas im Wege steht, muss es überwunden werden.“ Dieser Satz hat in den letzten drei Jahren an Bedeutung gewonnen. Noch heute findet Merkel das befremdlich. Sie ahnte wohl kaum, wie groß die Probleme wirklich werden.

Ein paar Tage nach dem 31. August 2015, in der Nacht vom 4. auf den 5. September, ließ Merkel dann einige hundert in Ungarn festsitzende Flüchtlinge ungehindert ins Land. Die Grenzen waren offen. Von den Gegnern der Kanzlerin wird diese Entscheidung als Initialzündung für den AfD-Aufstieg und die Einbußen der Union gesehen.

Keiner soll sagen, Merkel halte stur an ihrer Position fest

CSU-Chef Horst Seehofer dürfte ihren Entschluss von damals und den „Wir-schaffen-das“-Satz bis heute für falsch halten. Fast wäre am Streit über Merkels Migrationspolitik und ihr Beharren auf europäische Lösungen die jahrzehntealte Unionsehe zerbrochen und ihre vierte Regierung im Frühsommer nach wenigen Monaten gescheitert. Mühsam hat sich die Union zusammengerauft, aber die Verletzungen zwischen Merkel und Seehofer sind womöglich zu tief, als dass sie ganz wieder heilen könnten. Aus Merkels Mund ist heute der Satz „Wir schaffen das“ nicht mehr zu hören, höchstens in abgewandelter Form.

Ihr Thema von damals nimmt Merkel immer mal wieder auf, so wie in der ghanaischen Hauptstadt Accra. Eine prosperierende EU könne es nur geben, „wenn wir mit den Fragen der Migration und den Fragen der Partnerschaft mit Afrika klarkommen“, sagt Merkel. „Natürlich müssen wir das auch lösen oder schaffen.“ Da ist die Formulierung wieder: Wir müssen es schaffen.

Merkels Rezept gegen den Migrationsdruck ist schon lange der Kampf gegen Fluchtursachen in den Herkunftsländern der Migranten. Afrika als Europas Schicksalskontinent, wie sie es in Accra sagt. Wenn es nicht gelinge, die Fragen der Migration und der Partnerschaft mit Afrika zu lösen, „müssten wir mitteilen, dass wir auch den Zusammenhalt der Europäischen Union nicht gewährleisten können“, warnt Merkel. Auch deswegen hat sie sich auf die Werbetour durch Senegal, Ghana und Nigeria gemacht. Ob nach ihrem Besuch beispielsweise Rückführungen abgelehnter Asylbewerber aber tatsächlich einfacher und schneller mit den Herkunftsländern zu bewerkstelligen sind, bleibt abzuwarten.

Das Migrationsthema dürfte untrennbar mit Merkels Kanzlerschaft verbunden bleiben. So wie die europäische Einigung mit Helmut Kohl, die Hartz-IV-Reformen mit Merkels SPD-Vorgänger Gerhard Schröder oder der vom vorletzten SPD-Bundeskanzler Helmut Schmidt vorangetriebene Nato-Doppelbeschluss. Auch bei ihren Vorgängern gab es das: Polarisierende Themen, über die voller Emotion diskutiert wurde.

Facebooktwittergoogle_plusredditpinterestlinkedinmail
  •  
  •  
  •  
  •  
  •  
  •  
  •  
  •  
  •  
  •  
  •  
Don`t copy text!